Eigenarten online Nutzungsvertrag

 

1. Vertragsgegenstand

Eigenarten online - nachfolgend EO - ist ein Projekt von peeng e.V. EO bietet den Nutzern Zugriff auf die Inhalte der im EO-Pool enthaltenen Produkte via elektronischer Datenfernübertragung. Eine Aufstellung des Pool-Programms befindet sich der Web-Site der Peeng e.V. Organsiation unter http://www.peeng.org (vorraussichtlich ab 01-02). Peeng e.V. behält sich vor, Änderungen des Produktangebotes im EO-Pool vorzunehmen.

2. Umfang der Nutzung

Die Lizenzvereinbarung der Produkte der Peeng e.V. Organsiation, die der Nutzer in der Zugangssoftware gelesen hat, werden Bestandteil dieses Nutzungsvertrages.

Der system-technische Nutzerservice gewährleistet den Zugriff auf die Daten 7 Tage pro Woche, 24h am Tag mit einer garantierten Verfügbarkeit von 99% der gesamten Laufzeit dieses Vertrages.

Der Nutzer ist berechtigt, die EO-Produkte während der Vertragslaufzeit ohne zeitliche Begrenzung in vollem Umfang für den Eigenbedarf zu nutzen.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Nutzung der EO-Produkte werden die Tarife der jeweils geltenden EO-Preisliste berechnet. Abrechnungszeitraum ist jeweils ein Monat (beginnt die Nutzung am 12.01. des Jahres, wird bis zum 11.02. des Jahres abgerechnet). Die Zahlungen sind im voraus zu leisten. Die am 01.08.2001 in Kraft getretene Preisliste sieht für das Abfragen von Informationen keine Nutzungsentgelte vor. Für das Bestellen von Eintrittskarten zu Veranstaltungen von peeng e.V. gelten die einschlägigen Rechtsvorschriften unter Hinzuziehung der AGB von peeng e.V. eigenarten soweit schriftlich fixiert (diese können abgefordert werden unter u.a. Adressse).

4. Gewährleistung und Haftung

Peeng e.V. übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtung und des EDV-Programmes. Alle Informationen, technischen Angaben und Programme der EO-Produkte wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Angesichts der großen Vielfalt von Systemen sind Fehler und Probleme nicht vollständig auszuschließen.

Die Haftungs für fahrlässiges Verhalten wird ausgeschlossen. Für den Schutz seiner (Benutzername, Zugangskennwort) Teilnehmerkennung – falls erteilt - ist der Nutzer allein verantwortlich. Peeng e.V. haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust seiner Teilnehmerkennungen entstehen.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Teilnehmerkennungen Dritten weiterzugeben oder Dritten in irgendeiner Form davon Kenntnis zu verschaffen.

Vereinbarungswidrige Weitergaben der Teilnehmerkennungen – falls erteilt - wird peeng e.V.juristisch verfolgen und den entstanden Schaden vom Verursacher einfordern.

Über die Dienste von EO angesteuerte weitere Informationen – sog. Links – übernimmt weder EO, noch peeng e.V. oder beteiligte natürliche/juristische Personen eine Haftung.

5. Datenschutz

Der Nutzer wird gemäß § 31 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass Peeng e.V. seine vollständige Anschrift und seine sonstigen Datenangaben bei Abschluss dieses Vertrages in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

Peeng e.V. gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten.

 

6. Vertragslaufzeit, Kündigung

Abs (1-4) derzeit nicht aktuell

Verletzt der Nutzer die Bestimmungen dieses Vertrages, ist Peeng e.V. berechtigt, den Vertrag (d.h. insbesondere auch die Zugangs- und Informationsweitergabeberechtigung) außerordentlich zu kündigen und den Zugang zum EO-Pool sofort und ohne Ankündigung zu sperren.

7. Vertragsänderungen, Gerichtsstand

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Korrespondenz via e-mail.

Erfüllungsort ist Hamburg (Deutschland). Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von peeng e.V., sofern der Nutzer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

8. Vertragsänderungen, Gerichtsstand

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Korrespondenz via e-mail.

9. Vertragsänderungen, Gerichtsstand

Elektronisch gesteuerte Vernetzungen mit Diensten von EO (insbesondere sog. links) sind nur nach Absprache mit peeng e.V. zulässig; diese Absprache ist in schriftlicher Form nachzuweisen

 

Peeng e.V. für Eigenarten online

Winklers Platz 8

D-22 767 Hamburg

Deutschland / Germany